Gebietsreformen

Kreisgebietsreform

Bedeutende Kreisgebietsreformen wurden im heutigen Freistaat Thüringen 1922/1923, 1950/1952 und 1993/1994 durchgeführt. Diente die Reform 1922/1923 vor allem dazu die Auswüchse der Kleinstaaterei der sächsischen Wettiner, kleine und kleinste Exklaven, zu beseitigen und so geschlossene historisch gewachsene Gebiete herzustellen, so ignorierten die beiden letzten Reformen in vielen Fällen historisch gewachsene Einheiten, rissen diese auseinander und fügten sie zu neuen künstlichen Konstrukten zusammen. Beispiele hierfür sind u.a. der Wartburgkreis oder der ehemalige Kreis Neuhaus am Rennweg.
Seit 2012 wird wieder eine Diskussion zur Schaffung noch größerer Landkreise geführt. Die Gründung unseres Vereins steht in einem gewissen Zusammenhang zu dieser Diskussion. Nach den Landtagswahlem im September 2014 wurden diese Diskussionen nun, abweichend von den Forderungen der Expertenkommission, recht konkret weitergeführt. Derzeit ist die neue Landesregierung vorrangig mit anderen Themen beschäftigt.
Von Juni 2014 bis Ende 2014 erarbeiteten wir eine Stellungnahme zu diesem Thema, die wir am 17. Januar 2015 von unseren Mitgliedern als offizielle Stellungnahme beschlossen wurde. Auf Grund der Diskussionen im Herbst 2014 um eine Zusammenlegung von Schmalkalden-Meiningen und Suhl hatten wir den damaligen Stand des Entwurfs bereits vorab veröffentlicht.

Unsere offizielle Stellungnahme zum Thema Kreisgebietsreform vom 17.1.2015: Download – PDF

Im Februar 2017 wandten wir uns mit einem Rundschreiben insbesondere bezüglich der von uns gefordterten Auflösung des Wartburgkreises an die Lokal- und Landespolitk uns an HWKs und IHKs. Wir weisen insbesondere darauf hin, dass die Gründung des Wartbrugkreises 1994 einen klaren Bruch des Staatsvertrags zur Gründung des Landes Thüringen 1920 darstellt. Die dem Stattsvertrag anggehängte und damit ebenfalls rechtsverbindliche Denkschrift des Freistaats Sachsen-Meiningen aus dem Jahr 1919 verbiete für dne heutigen Freistaat Thüringen jede Vereinigung von hauptsächlich fränksich mit hauptsächlich thüringisch geprägten Gebieten.

Für die von uns empfohlenen Verwaltungsgemeinschaften der Landkreise und kreisfreien Städte haben wir gemäß der Vorgaben des Vorschaltgesetzes folgenden Vorschlag unterbreitet:

Das Rundschreiben unseres Vereins vom 7.2.2017: Download – PDF
Denkschrift des Freistaats Sachsen-Meiningen vom 11.12.1919: Download – PDF

Gemeindefusionen

Gemeindefusionen und -reformen sind im Freistaat Thüringen ein fortwährender Prozess. Wieso man hier nicht für die Landkreise einmalige Komplettlösungen erarbeitet, bleibt für den gesunden Menschenverstand schleierhaft. Aktuell gilt für selbständige Gemeinden eine Mindestgröße von 3.000 Einwohnern, das Landesentwicklungsprogramm Thüringen 2025 sieht mindestens 5.000 Einwohner vor.
Bereits mehrfach wurden die letzten Jahre historische gewachsene Gemeinden auseinander gerissen und kunterbunt neu zusammengewürfelt. Man kann ohl davon ausgehen, dass diese Kunst-Gebilde keinen langen Bestand haben werden.

Die Thüringer Landesregierung will die Verwaltungsgemeinschaften abschaffen. Neben der Kreisgebietsreform und der Umsetzung derselbigen vor einer Funktionalreform, ist dies der Hauptkritikgrund der Opposition und anderer am Reformvorhaben. Die Landgemeinde scheint eine gute Alternative zu den Verwaltungsgemeinschaften zu sein.

Im April 2016 haben wir in Form eines Anschreibens an Landräte, Oberbürgermeister und die Fraktionsvorsitzenden der betreffenden Kreistage und eines Stadtrats von Suhl einen Vorschlag für größere Gemeindegebietsstrukturen im fränkischen Teil des Freistaats Thüringen zur Diskussion gestellt. Dieser orientiert sich an den alten hennebergischen, fuldischen und hersfeldischen Ämter, welche auch von den Wettinern bis Ende des 19. Jhd. fast unverändert weiterverwendet wurden.

Die komplette Ausarbeitung zu neuen größeren Gemeindestrukturen vom 17.4.2016: Download – PDF

Südthüringen neue Gemeinden

Unsere wichtigsten Forderungen im Überblick

Wiederherstellung der alten Landkreise

Durch eine Rückgängigmachung der Kreisgebietsreformen von 1952 und 1993/1994 sollten die alten Landkreise wiederhergestellt werden, welche auch heute noch weitestgehend deckungsgleich mit den Evangelischen Kirchenkreisen sind.

Aktuelle_Landkreise

Verwaltungsgemeinschaften der Landkreise und kreisfreien Städte als Alternative zu „Monsterlandkreisen“

Durch eine Heraufstufung der Planungsregionen zu Verwaltungsgemeinschaften der jeweiligen Landkreise und kreisfreien Städte können mit weit weniger Aufwand die selben Einsparungen erzielt werden. Im Endeffekt würde sich so auch der Einspareffekt sogar erhöhen. Kreisstädte und Landratsämter blieben erhalten. Alle bekannten negativen Auswirkungen größerer Landkreise werden nahezu komplett vermieden. Eventuell macht es auch Sinn je Planungsregion zwei dieser Verwaltungsgemeinschaften einzurichten.
Wiederherstellung der Einheit des fränkischen Teils des Freistaats Thüringen

Hierzu sind folgende Schritte notwendig:

  1. Auflösung des Wartburgkreises
  2. Reduktion der Planungsregion Südwestthüringen um Eisenach samt Umland
  3. Umbenennung der Planungsregion Südwestthüringen in Planungsregion Henneberg-Franken

Aktueller Status der Diskussion

Am 22.12. 2015 wurden die Richt- und Leitlinien für das gesamte Reformvorhaben Kabinett der Thüringer Landesregierung beschlossen. Diese legen die neuen Mindesteinwohnerzahlen für Landkreise (130.000 Einwohner), kreisfreie Städte (100.000 Einwohner) und Gemeinden (6.000 Einwohner) fest.
Wendet man auf unsere Stellungnahme auf diese Mindesteinwohnerzahlen an, so ergibt sich folgender Zuschnitt als Diskussionsgrundlage. Wir sehen hier allerdings, wie gesagt, zwei Verwaltungsgemeinschaften der Landkreise und nicht zwei „Monsterlandkreise“:

Neue Landkreise 3 2

Für Landkreise mit mehr als 100.000 Einwohnern gäbe es folgende Varianten für den fränksiche Teil des Freistaats Thüringen:
Variante 1 – von uns gegenüber Variante 2 bevorzugt

Neue Landkreise 1

Variante 2

Neue Landkreise 2

Für Landkreise mit mehr als 150.000 Einwohnern: Alternative zu obigem Zuschnitt

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Landkreise mit mindestens 200.000 Einwohnern sind für den fränkischen Teil des Freistaats Thüringen ohne Veränderung der Ländergrenze nicht realisierbar. Sollte es zu einer Veränderung der Ländergrenze kommen, ist damit zu rechnen, dass das Eisenacher Oberland (Vacha, Geisa) eventuell einen Wechsel zurück in die Landkreise Fulda und Hersfeld-Rotenburg anstreben wird.

Neue Landkreise 5

Zum Jahreswechsel 2015/2016 erregte der Vorschlag des SPD-Politikers Uwe Höhn, kommunalpolitischer Sprecher der SPD im Thüringer Landtag und Vizepräsident des Landtags, eine hohe Aufmerksamkeit und regte die Diskussion um neue Landkreisgrenzen deutlich an. Der fordert einen Rennsteigkreis, welcher gebietstechnisch nahezu dem fränkischen Teil des Freistaats Thüringen entspricht. Mit dem Unterschied, dass wir ein solches Konstrukt als Verwaltungsgemeinschaft der Landkreise (und kreisfreien Städte) vorschlagen, gibt es hier eine große Übereinstimmung mit unserem Vorschlag.

Das Freie Wort startete Mitte/Ende Januar 2016 an Leserinnen und Leser einen Aufruf zur Erstellung von Gliederungsvorschlägen für neue Landkreise. In der Mehrzahl der 35 veröffentlichten Karten, drei stammten von Mitgliedern unseres Vereins, wurde der Vorschlag von Uwe Höhn bestätigt, hierbei allerdings öfters mal der Altkreis Bad Salzungen weggelassen. Doch recht häufig wurde die fränkische Prägung unserer Region als Argument gebracht. Es fielen weiterhin mehrmals der Begriff Henneberger Land und vereinzelt der Begriff Henneberg-Franken.
Link: insuedthueringen.de – Die Gebietsreform: Was Leser vorschlagen

Weiterhin berichtet das Freie Wort sehr eifrig darüber, was die einzelnen Bürgermeister unserer Region zu möglichen Gemeindefusionen denken.
Ein Vergleich mit den Online-Angeboten anderer Zeitungen im Freistaat Thüringen vermittelt den Eindruck, dass das Freie Wort hier vergleichsweise doch sehr aktiv zu sein scheint.

Unsere weiteren Beiträge zur Diskussion:

28.4.2017

Rundschreiben an die Thüringer Landesregierung zur Auflösung des Wartburgkreises und unserem Alternativvorschlag zu größeren Einheitslandkreisen Download – PDF
Anschreiben vom 30.4. an die Lokalpolitik im Altkreis Bad Salzungen Download – PDF
Pressemitteilung Download – PDF
Veröffentlicht auf den Onlineportalen der Neuen Henneberger Zeitung (Link) und von Südthüringen Aktuell (Link)

10.4.2017

Rundschreiben an die Gemeinderäte von Frauenwald bzgl. Beitritt zur Stadt Suhl Download – PDF
Pressemitteilung Download – PDF
Veröffentlicht auf den Onlineportalen der Neuen Henneberger Zeitung (Link) und henneberginfo (Link)

7.2.2017

Rundschreiben zur Kreisgebietsreform, speziell zur Auflösung des Wartburgkreises und Vorschlag für größere Landkreisstrukturen im Freistaat Thüringen (Grafik siehe oben) Download – PDF
Denkschrift des Freistaats Sachsen-Meiningen vom 11.12.1919 Download – PDF
Pressemitteilung vom 13.2.2017 Download – PDF
Veröffentlicht in der Südthüringer Rundschau (Link), Neue Henneberger Zeitung (Link)

15.1.2017

Anschreiben an den Stadtrat von Neustadt am Rennsteig, Orientierung in Richtung Schleusegrund oder Suhl Download – PDF

13.1.2017

Pressemitteilung Forderung Auflösung des Wartburgkreises und Hinweis auf unsere Veranstaltung am 5.5.2017 – Download – PDF
Veröffentlicht auf henneberginfo.de (Link), suedthueringen-aktuell.de (Link) und (stark gekürzt) in der Südthüringer Zeitung (Link)

12.12.2016

Pressemitteilung zur aktuellen Entwicklung im fränkischen Teil des Freistaats Thüringen und zur Kreisgebietsreform – Download – PDF
Veröffentlicht auf henneberginfo.de (Link) , auf suedthueringen-aktuell.de (Link) , in den Nürnberger Nachrichten – Download – PDF und in der Mainpost (Link)

23.11.2016

Anschreiben an die Bürgermeister von Schmiedefeld am Rennsteig, Frauenwald und Neustadt am Rennsteig bzgl. Orientierung in Richtung Suhl – Download – PDF

31.10.2016

Pressemitteilung zur vorgeschlagenen Fusion des Wartburgkreises und der Stadt Eisenach mit dem Landkreis Schmalkalden-Meiningen – Download – PDF
Veröffentlicht am 1.11.2016 auf suedthueringen-aktuell.de (Link) und auf henneberginfo.de (Link)

29.10.2016

Bei einer nichtrepräsentativen Online-Umfrage der Lokalzeitungen landet der Namensvorschlag „Henneberg-Franken“ bei insgesamt acht Vorschlägen mit 42,42% und deutlichem Abstand zum nächstplatzierten Vorschlag „Südthüringen“ auf Platz 1. Das Ergebnis wurde in den Zeitungen nicht ausgewertet oder kommentiert.
Ergebnis auf insuedthueringen.de (Link)

17.4.2016

Rundschreiben u.a. an Landräte, Oberbürgermeister, Fraktionsvorsitzende der Kreistage und des Kreistags von Suhl mit einem Vorschlag für neue größere Gemeindestrukturen im fränkischen Teil des Freistaats Thüringen: Download – PDF
Anschreiben: Download – PDF
Begleitende Pressemitteilung vom 3.5.2016: Download – PDF
Veröffentlich am 4.5.2016 auf henneberginfo.de.
Veröffentlicht am 5.5.2016 auf Südthüringen aktuell.

6.1.2016

Pressemitteilung zum Vorschlag von Uwe Höhn (SPD) bzgl. (Rhön-)Rennsteig-Kreis: Download – PDF
vom 7./8.1.2016 Schlagzeile in den MDR Radio Thüringen Nachrichten
Karte und ausschnittsweise der Text veröffentlicht am 19.1.2016 in den Zeitungen der Suhler Verlagsgesellschaft mbH

4./6.12.2015

Wir besuchten eine Veranstaltung des SPD Kreisverbandes Hildburghausen zum Thema Verwaltungs- und Gebietsreform. Daraufhin verfassten wir ein Anschreiben an Uwe Höhn, welches wir auch weiteren Mitgliedern der Regierung zukommen ließen: Download – PDF

16.11.2015

Wir nahmen an der Regionalkonferenz des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales zur Verwaltungs- und Gebietsreform in Meiningen teil, verteilten dort unseren Flyer und ein Positionspapier zum Thema und meldeten uns zu Wort. Hohe Medienresonanz erzielte eine kurze Plakat-Aktion „Franken im Blick“ von Mitgliedern der CDU und der Freien Wähler aus den Landkreisen Sonneberg und Hildburghausen.
Im MDR Thüringen Journal und in der Presse waren wir optisch vertreten.
Ausleger: Download – PDF

10.11.2015

Schreiben an den Landrat des Wartburgkreises Reinhard Krebs (CDU) zum Beschluss seines Kreistages zur Fusion des Landkreises mit der kreisfreien Stadt Eisenach, in Kopie an die Mitglieder des Kreistages aus dem Altkreis Bad Salzungen, den Landrat des Landkreises Schmalkalden-Meiningen, das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales und den Gemeinde- und Städtebund Thüringen: Download – PDF
Begleitschreiben an die Mitglieder des Kreitstages des Wartburgkreises: Download – PDF
Begleitschreiben an Landrat Peter Heimrich (Schmalkalden-Meiningen): Download – PDF
Begleitschreiben an Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales: Download – PDF
Begleitende Pressemitteilung: Download – PDF
nicht veröffentlicht
Antwort von Klaus Bohl (Freie Wähler), Bürgermeister der Stadt Bad Salzungen, an die sich noch ein weiterer Briefwechsel anschloss: Download – PDF

23.10.2015

Schreiben an die Landräte, die Landrätin und den Oberbürgermeister unserer Region, das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales, das Kommunale Bildungswerk Thüringen und die vier kommunalpolitischen Sprecher im Thüringer Landtag Der Linken, der SPD, von Bündnis 90/Die Grünen und der CDU. Verwaltungsgemeinschaften der Landkreise und kreisfreien Städte als Alternative zu größeren Landkreisen: Download – PDF
Begleitende Pressemitteilung: Download – PDF
Antwort des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales vom 18.11.2015: Download – PDF
Antwort Der Linken vom 29.10.2015: Download – PDF
Antwort der CDU vom 29.10.2015: Download – PDF

16.8.2015

Schreiben an den Thüringer Minister für Inneres Kommunales und weitere relevante Empfänger bzgl. Diskussion zum Thema Verwaltungs-, Struktur- und Gebietsrefom: Download – PDF
Antwort des Thüringer Landesverwaltungsamtes vom 20.8.2015: Download – PDF
Antwort der Thüringer Staatskanzlei vom 24.8.2015: Download – PDF
Antwort des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales vom 15.10.2015: Download – PDF

17.1.2015

Verabschiedung der offiziellen Stellungnahme zur Verwaltungs-, Struktur- und Kreisgebietsreform an der Mitgliederversammlung: Download – PDF

2.11.2014

Vorabveröffentlichung unserer Stellungnahme:
Begleitende Pressemitteilung vom 2.11.2014: Download – PDF
Das Freie Wort Sonneberg berichtete am 8.11.2014.
Beitrag der Ostthüringer Zeitung vom 18.11.2014: Download – PDF
Antwort Die Linke vom 10.11.2014: Download – PDF

Weiterführende Links

Geschichte der Verwaltungsgliederung Thüringens
Kreisreformen in der DDR